Salomonisches Urteil

Gerechtigkeit im Fall Brian

Soll die Justiz einem renitenten Gewalttäter wie Brian alias Carlos gegenüber die Menschenrechtskonvention anwenden, ihm sogar Schadenersatz zahlen? Sicher nicht, wenn der Bauch entscheiden würde. Gedanken dazu von Redaktor Fritz Imhof.
Gerichtsurteil
Brian alias Carlos mit dem Rücken zur Kamera
Redaktor Fritz Imhof

Vielen dürfte es im Magen gegrummelt haben, als sie erfuhren, dass der bekannte Straftäter, bekannt unter dem Pseudonym Carlos, gegen die Gefängnisbehörden und -mitarbeiter klagte, die ihn nach aggressiven Handlungen mit Zwangsmassnahmen stilllegen mussten. Das Zürcher Bezirksgericht hat nun eine Art salomonisches Urteil gefällt.

Keine Genugtuung

Es hat einerseits, wenn auch mit knapper Mehrheit, beschieden, die Gefängnisbehörden hätten gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstossen, als sie Carlos wegen seiner Aggressivität zum Beispiel den Spaziergang im Hof und die Dusche verweigerten. Das Personal hätte dazu einen Polizeihund oder auch einen Teaser einsetzen können.

Doch einen Schadenersatz daraus leitete es nicht ab. Der Anwalt hatte 40'000 Franken Genugtuung und 15'600 Franken Schadenersatz gefordert.

Das Bauchgefühl

Das Bauchgefühl in mir sagt: Einem Gewalttäter, der Menschen brutal zusammenschlug, sich im Strafvollzug dauernd renitent und drohend verhält und den Staat mindestens schon Hundertausende von Franken gekosten hat, schon nur eine Klage zu erlauben, ist ein Hohn. Doch was würde ein solches Handeln des Staates konkret bedeuten? Wer soll entscheiden, wer für Gerechtigkeit kämpfen darf und wer nicht?

Krasse Ungerechtigkeit macht uns gerecht

Bedenken wir: Wir haben genügend Staaten, in denen sich Regierung und Behörden nicht um Menschenrechte und Menschenrechtskonventionen kümmern. Als Europäer leben wir stattdessen in Rechtsstaaten, die auf Humanität, Menschenwürde, Gerechtigkeit und damit letztlich auf biblischen Grundlagen aufgebaut sind. Es fordert uns öfter einen Denkprozess ab, wenn wir nicht dem Bauchgefühl folgen wollen, sondern den Impuls ernst nehmen, uns auf unsere eigentlichen Werte zu besinnen.

Wir folgen einem Meister, der nicht nur für Gerechtigkeit im tiefsten Sinne des Wortes steht, sondern sich sogar freiwillig der Ungerechtigkeit beugte, als er sich nach einem krassen Fehlurteil ans Kreuz aufhängen liess. Krasse menschliche Ungerechtigkeit gegenüber dem Gottessohn verschaffte uns Recht vor Gott und machte uns vor ihm gerecht. Und das wirkt sich bis in unsere Zeit aus.

Das Urteil im Fall Carlos lässt uns somit die Bedeutung von Ostern auch für den Strafvollzug in einem Rechtsstaat erahnen.

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Datum: 08.04.2021
Autor: Fritz Imhof
Quelle: Livenet

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