USA: Neues Gesetz schützt Ärztegewissen

Die neue Regelung des HHS (Department of Health and Human Services) ersetzt ein «Obamacare»-Gesetz von 2016, das entsprechend der Gender-Ideologie «Schutz vor sexueller Diskriminierung» auf der Grundlage des gefühlten Geschlechts anbot. Konservative Juristen erklärten, dass die Obama-Regierung ihre legale Autorität überschritten habe, indem sie das Geschlecht derart breit definierte. Neu gilt dieser Schutz für Diskriminierung aufgrund des biologischen Geschlechts, entweder männlich oder weiblich.

LGBTQ-Gruppen hatten einen «speziellen Schutz» für Menschen verlangt, die eine geschlechtsverändernde Behandlung suchen. Das gelte sogar für Transgender bei gewöhnlichen Krankheiten wie Diabetes oder Herzproblemen. Roger Severino, Verantwortlicher für Menschenrechte beim HHS, erklärte dazu, dass Transgender nach wie vor durch andere Anweisungen geschützt seien, die Diskriminierungen im Gesundheitswesen aufgrund von Rasse, Hautfarbe, Nationalität, Behinderung und anderen Faktoren verbietet. «Die HHS respektiert die Würde jedes menschlichen Wesens», erklärte er. «Wir sind unbeirrt den Menschenrechten im Gesundheitswesen verpflichtet.»

Schutz für Mitarbeiter im Gesundheitswesen

Das neue Gesetz schützt auch Ärzte und Mitarbeiter im Gesundheitswesen vor dem Zwang, an medizinischen Operationen teilzunehmen, die sie mit ihrem Gewissen nicht vereinbaren können. So können Ärzte nicht mehr gezwungen werden, Geschlechtsveränderungen, aber auch Abtreibungen durchzuführen. Unter dem alten Obama-Gesetz war ins «Verbot von Diskriminierung auf der Grundlage des Geschlechts» auch das Recht auf «Beendigung der Schwangerschaft» aufgenommen worden.

«Bei der Gesundheitsfürsorge geht es um das Retten von Leben, und Mitarbeiter dürfen nie gedrängt oder gezwungen werden, an einer Abtreibung teilzunehmen», erklärte der Abgeordnete Chris Smith aus New Jersey. «Ein Bundesrichter hat schon im letzten Jahr festgehalten, dass die Regelung unter der Obama-Regierung eine eklatante Verletzung der Gewissensfreiheit von Mitarbeitern im Gesundheitsdienst darstellt. Ich bin dankbar, dass die neue Regelung diesen Irrtum nun formell korrigiert und den vielfältigen Schutz des Gewissens unter existierendem Gesetz bestätigt.»

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