Scholz gewinnt – doch auch Laschet will Kanzler werden
Die SPD hat die Bundestagswahl knapp gewonnen. Nach dem vorläufigen Ergebnis wurden die Sozialdemokraten mit Olaf Scholz am Sonntag stärkste Partei. Die CDU/CSU stürzte nach 16 Jahren Regierung von Kanzlerin Angela Merkel mit Armin Laschet auf ein Rekordtief. Trotzdem reklamierte am Wahlabend nicht nur Scholz, sondern auch Laschet den Auftrag zur Regierungsbildung für sich. Beide streben eine Koalition mit Grünen und FDP an. Die wollen jetzt erst einmal untereinander reden.
Scholz sieht klaren Auftrag für SPD
Deutschland steht nun vor einer schwierigen Regierungsbildung. Einzig mögliches Zweierbündnis wäre eine neue grosse Koalition, die aber weder SPD noch Union wollen. Deshalb dürfte es zum ersten Mal seit den 50er Jahren ein Dreierbündnis geben.
Scholz sieht einen klaren Auftrag für die SPD. Viele Wähler hätten deutlich gemacht, dass sie einen «Wechsel in der Regierung» wollten und der nächste Kanzler Olaf Scholz heissen solle, sagte er. Und mit Blick auf die Union: Einige Parteien hätten Zuwächse erzielt – andere nicht. «Auch das ist eine Botschaft.» Es gilt als wahrscheinlich, dass der bisherige Vizekanzler und Finanzminister ein Ampel-Bündnis mit Grünen und FDP anstrebt, wie es in Rheinland-Pfalz seit 2016 regiert.
Auch CDU/CSU erhebt Regierungsanspruch
Aber auch Laschet will trotz seiner Niederlage versuchen, sich mit Grünen und FDP auf eine Koalition zu verständigen. Die CDU/CSU werde alles daran setzen, eine Regierung unter ihrer Führung zu bilden, sagte der CDU-Chef. «Deutschland braucht jetzt eine Zukunftskoalition, die unser Land modernisiert.»
CSU-Chef Markus Söder sagte: «Wir glauben fest an die Idee eines Jamaika-Bündnisses.» Im Wahlkampf hatte er noch massive Bedenken dagegen geäussert, dass die Union wieder den Regierungsanspruch erhebt, wenn sie nicht stärkste Kraft wird. Nun sagte er: «Wir wollen gemeinsam in diese Gespräche gehen mit dem klaren Ziel, den Führungsauftrag für die Union zu definieren, dass Armin Laschet dann der Kanzler der Bundesrepublik Deutschland wird.»
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Livenet-Talk am 30. September 2021:
Am Donnerstag werden die Bundestagswahlen in einem Livenet-Talk weiter vertieft. Zu Gast sind der Theologe und Autor Uwe Heimowski, der seit 2016 als Beauftragter der Deutschen Evangelischen Allianz beim Deutschen Bundestag und der Bundesregierung tätig ist. Ebenfalls mitdiskutieren wird Livenet-Redaktor Hauke Burgarth.
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Datum: 27.09.2021
Quelle: PRO Medienmagazin