Irans Atomprogramm so weit fortgeschritten wie nie zuvor

Laut der IAEO ist das iranische Atomprogramm in den letzten Monaten rapide gewachsen. Die Fähigkeit der UN-Behörde, das Programm zu überwachen, ist aufgrund der Weigerung der iranischen Regierung, mit dem Atomabkommen von 2015 zu kooperieren, «ernsthaft untergraben» worden, kritisiert Bennett.

Unlängst sorgte eine stehengebliebene Uhr im Iran für Schlagzeilen: Der 2017 installierte Countdown für die Zerstörung Israels im Jahr 2040 erlitt wegen Strommausfalls vorübergehend eine Mattscheibe.

Stehengeblieben ist dagegen das Atomprogramm keineswegs. Der Bericht der letzten Woche und ein weiterer Bericht der IAEO «haben offiziell bestätigt, was wir schon seit langem sagen: Die Iraner machen ungehindert mit ihrem Atomprogramm weiter», sagte Bennett nun.

IAEO-Richtlinien ignoriert

«Sie ignorieren die IAEO-Richtlinien. Sie respektieren sie einfach nicht und versuchen, die Tatsache zu verschleiern, dass ihr Programm ein Atomwaffenprogramm war und ist», sagte Bennett, der sein Amt im Juni angetreten hat. «Das iranische Atomprogramm ist so weit fortgeschritten wie nie zuvor.»

Der Iran ist 2020 aus dem Atomabkommen ausgestiegen (und hatte es vorher so gut wie möglich umgangen). Obwohl Präsident Trump dem Iran die Unterstützung für das Abkommen entzogen hatte, wollen andere Länder den Iran wieder in das Abkommen zurückholen. US-Präsident Biden unterstützt das Abkommen ebenfalls.

«Abkommen bietet nicht den notwendigen Nutzen»

Die Weltmächten seien interessiert, um fast jeden Preis zum Atomabkommen zurückzukehren, so Bennett. «Und ich erinnere Sie daran, dass wir nicht an dieses Abkommen glauben. Es bietet nicht den notwendigen Nutzen, aber die Iraner ziehen die Dinge in die Länge und machen in der Zwischenzeit Fortschritte.»

Bennett forderte die Weltmächte auf, sich nicht von der iranischen Nebelkerze täuschen zu lassen, die zu weiteren Zugeständnissen führen wird. «Es darf kein Nachgeben bei der Untersuchung der Anlagen geben und die wichtigste Botschaft ist, dass dafür Zeit eingeplant werden muss. Sie zögern, aber es muss eine eindeutige und klare Frist gesetzt werden, die besagt, dass es nicht weitergeht.»

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